Schema zur Trunkenheit im Verkehr, § 316 StGB

I. Tatbestand

1. Objektiver Tatbestand

a) Führen eines Fahrzeugs

Führen eines Fahrzeugs mein das Ausführen der Bedienungsvorgänge unter eigener Verantwortung, das Anlassen des Motors allein reicht nicht.1BGHSt 35, 392.

b) Im Verkehr

Der Verkehrsbegriff des § 316 StGB erfasst neben dem Straßen- auch den Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr. Im Straßenverkehr ist nur der öffentliche, in den anderen Verkehrsarten auch der Verkehr in nichtöffentlichen Räumen erfasst.

2MüKoStGB/Pegel, 2. Aufl. 2014, StGB § 316 Rn. 4

c) Im Fahruntüchtigen Zustand

Fahrunsicherheit besteht, wenn die Gesamtleistungsfähigkeit eines Fahrzeugführers, besonders infolge Enthemmung sowie geistig-seelischer und körperlicher (psychophysischer) Leistungsausfälle, so weit herabgesetzt ist, dass er nicht mehr befähigt ist, sein Fahrzeug im Straßenverkehr eine längere Strecke – auch bei plötzlich auftretenden schwierigen Verkehrslagen – sicher zu steuern.

3BGH v. 30.3.1959 – 4 StR 306/58, BGHSt 13, 83 = NJW 1959, 1047; BGH v. 3.11.1998 – 4 StR 395/98, BGHSt 44, 219 (221) = NJW 1999, 226; BGH v. 15.4.2008 – 4 StR 639/07, NZV 2008, 528.

Ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 ‰ liegt für die Führer von Kfz eine absolute Fahruntüchtigkeit vor.4BGHSt 37, 89 = NJW 1990, 2393; BayObLG 1990, 2833.

Sie ist gegeben, wenn eine BAK unter 1,1 ‰ festgestellt wird und erst weitere Umstände erweisen, dass der Rauschmittelgenuss zur Fahrunsicherheit geführt hat, dass also der Fahrer des Kraftfahrzeugs nicht mehr imstande ist, sich im Verkehr sicher zu bewegen.

 

5LG Bonn BeckRS 2013, 06035 mAnm Krumm DAR 2013, 38; BGHSt 31, 42 = NJW 1982, 2612; BGH NZV 2008, 528 = DAR 2008, 390 = VRR 2008, 313; BayObLG NZV 1997, 127; OLG Frankfurt NZV 1995, 116; OLG Koblenz VRS 103, 174.

e) Kausalität

Eine Handlung ist nach der conditio-sine-qua-non-Formel kausal, wenn sie nicht hinweg gedacht werden kann, ohne dass der Erfolg in seiner konkreten Gestalt entfiele.  

6RGSt 1, 373; BGHSt 1, 332.

f) Objektive Zurechnung

Dem Täter ist ein von ihm verursachter Taterfolg nur dann objektiv zuzurechnen, wenn er eine rechtlich missbilligte Gefahr geschaffen hat, die sich im tatbestandlichen Erfolg realisiert hat und nicht völlig außerhalb der allgemeinen Lebenserfahrung liegt.7OLG Karlsruhe NJW 1976, 1853; Rengier, StrafR AT, 5. Auflage München 2013, § 13 Rdn. 46.

2. Subjektiver Tatbestand

Vorsatz

Vorsatz ist der Wille zur Verwirklichung eines Straftatbestandes in Kenntnis aller seiner objektiven Tatumstände.

8BGHSt 19, 295, 298; BGHSt 36, 1, 9 f.; BGHSt 51, 100, 119; Wessels/Beulke/Satzger, StrafR AT, 43. Auflage Heidelberg 2013, Rn. 203.

II. Rechtswidrigkeit

III. Schuld

IV. Ergebnis